„Die Geburtshilfe in Haßfurt kann erhalten werden!“

geschrieben am 6. Dezember 2017

 

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Sicherung-Geburtshilfe_komplett


18.500 Euro fließen in den Landkreis Haßberge

geschrieben am 4. Dezember 2017

Mittel der Landesstiftung für die Erhaltung von Denkmälern

Landkreis Haßberge – Erneut hat der Abgeordnete für den Stimmkreis Haßberge/ Rhön-Grabfeld, Steffen Vogel, gute Nachrichten aus München für die Region im Gepäck. Am heutigen Montag fand die Sitzung der Bayerischen Landesstiftung statt, bei der über die Vergabe von Sonderzuschüssen zur Sanierungen von historischen Gebäuden und Baudenkmälern in Bayern entschieden wurde.

Im Landkreis Haßberge werden mit insgesamt 18.500 € folgende 5 Maßnahmen gefördert, wobei MdL Vogel betont, dass noch weitere Maßnahmen im Landkreis Rhön-Grabfeld von der Bayerischen Landesstiftung gefördert werden würden. Den fünf ortsbildprägenden Maßnahmen im Landkreis Haßberge wurden eine regionale Bedeutung beigemessen und daher vom Vorstand der Bayerischen Landesstiftung befürwortet.

Zu den unterschiedlichen Fördersummen erklärte Vogel, dass die Zuschüsse der Landesstiftung maximal in Höhe von 10 Prozent der förderfähigen Gesamtkosten gewährt werden.

MdL Steffen Vogel freut sich über die Zuschüsse aus München, weil damit auch die Erhaltung historischer Bausubstanz im heimischen Landkreis gezielt unterstützt wird. Für viele Eigentümer werde ein denkmalgeschütztes Anwesen aufgrund der Einschränkungen und Auflagen als Last empfunden, weshalb es richtig sei, dass die Landesstiftung die Eigentümer bei der Erhaltung nicht alleine lasse, so MdL Steffen Vogel.

Die Maßnahmen im Überblick:

 

Maßnahme Ortschaft Antragssteller Zuschuss
Einbau neuer Holzfenster, Anwesen Gutshof Waldschwind (Gde. Rauhenebrach) Privatperson 5.500 €
Notsicherung eines Anwesens als Ersatzvornahme Prappach (Stadt Haßfurt) Landkreis Haßberge 2.100 €
Erneuerung der Fenster und Sanierung der Fassade eines Anwesens Königsberg Privatperson 1.700 €
Umbau und Sanierung eines Anwesens Köslau (Stadt Königsberg) Privatperson 4.500 €
Sanierung eines Anwesens Wagenhausen (Gde. Theres) Privatperson 4.700 €

 

 

 


ERKLÄRUNG MDL STEFFEN VOGEL ZUR HEUTIGEN FRAKTIONSSITZUNG

geschrieben am 4. Dezember 2017

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Erklaerung_Steffen_Vogel


Förderprogramm für Geburtsstation kommt

geschrieben am 29. November 2017

Sehr erfreut zeigt sich der hiesige Landtagsabgeordnete Steffen Vogel nach der Bekanntgabe der Beschlüsse der Kabinettssitzung der Staatsregierung am Dienstag. So hat die Bayerische Staatsregierung beschlossen, ein Förderprogramm zur Sicherung von Geburtshilfestationen im ländlichen Raum aufzulegen, von dem auch Haßfurt profitieren könnte.

Unter dem Namen „Zukunftsprogramm Geburtshilfe“ will der Freistaat Bayern nun erstmals in die Förderung der Betriebskosten von kleinen Geburtsstationen einsteigen, um eine flächendeckende Versorgung sicher zu stellen. Bisher haben der Bund und die Länder in Deutschland nicht die Krankenhäuser im laufenden Betrieb finanziert, sondern die Finanzierung der Betriebskosten der Krankenhäuser lag ausschließlich in den Händen der Krankenkassen, erläutert MdL Steffen Vogel. Der Freistaat Bayern hat aber die Investitionskosten in den Krankenhäusern getragen, was oft zu einer Förderung von fast 100 Prozent geführt hat, wie in Haßfurt auch oder in Ebern bei der Einrichtung der Intensivabteilung. Insgesamt gibt der Freistaat mehr als 500 Mio. Euro pro Jahr für die Investitionen an Krankenhäusern in Bayern aus.  Der laufende Betrieb wurde bisher ausschließlich über die DRG-Abrechnung der Krankenkassen refinanziert. Wenn diese, wie bei kleinen Geburtsstationen aufgrund der Fallzahlen nicht ausreicht, rutschen die kleinen Häuser und die kleinen Geburtsstationen ins Defizit, erläutert MdL Steffen Vogel weiter.

Dies soll sich nun ändern. Die Sonderförderung der Geburtshilfe sollen nun die Landkreise und kreisfreien Städte erhalten, die sich verpflichten, die stationäre Geburtshilfe und die Hebammenversorgung sicherzustellen. MdL Steffen Vogel, selbst Mitglied im Gesundheitsausschuss des Landtages, hatte am Beispiel Haßfurt für ein solches Förderprogramm geworben. Unter anderen trafen sich Dr. Kupietz und weitere Ärzte mit MdL Vogel in Bamberg mit der Gesundheitsministerin um die Problematik zu erläutern. Auch im September war Huml auf Einladung von MdB Dorothee Bär und Landrat Wilhelm Schneider vor Ort in Haßfurt um sich ein Bild zu machen. Auch bei Ministerpräsidenten Horst Seehofer hatte Vogel zu dem Thema vorgesprochen. Umso mehr zeigt sich Vogel erfreut, dass es nun diese geforderte Sonderförderung erstmals gibt.

„Die Förderung wird aber kein eine vollständige Übernahme des Defizits sein, sondern ein staatlicher Zuschuss für den Fall, dass Kommunen Defizite bei den Geburtsstationen ausgleichen müssen, da aufgrund zu niedriger Geburtenzahl die Geburtsstation nicht kostendeckend wirtschaften könne“, so MdL Vogel. Mit dieser Maßnahme will der Freistaat nun eine flächendeckende, qualitätsgesicherte Geburtshilfe sicherstellen.

In Bezug auf die Geburtshilfestation in Haßfurt müssten nun die konkreten Förderkriterien abgewartet werden und vor allem wird die sich daraus ergebende konkrete Förderhöhe für die Geburtshilfestation in Haßfurt entscheidende Bedeutung für deren weitere Existenz haben. „Ich werde in München dafür arbeiten, dass es nicht nur ein paar tausend Euro sein werden, weil dies sonst die Geburtshilfe in Haßfurt nicht sichert“, so Vogel weiter. Die Förderung müsse mindestens 1000 Euro pro Geburt ausmachen, weil sonst das Defizit trotz der Förderung für die Haßberg-Kliniken und damit den Landkreis zu hoch wäre. Bei 1.000 Euro pro Geburt würde dies für Haßfurt ca. 450.000 Euro bedeuten. „Jeder Betrag darunter wäre schwierig“, so Vogel.

Weitere Säule des Förderprogramms ist eine finanzielle, pauschalierte Förderung für jedes neugeborene Kind an die jeweilige Kommune, die dazu genutzt werden soll, um vor Ort geeignete Maßnahmen zur Personalgewinnung und Personalbindung von Hebammen zu gewährleisten. „Hebammen sind unverzichtbar, um werdenden Müttern eine ausreichende und wohnortnahe Versorgung sicherzustellen. Leider gibt es immer weniger Hebammen“, so MdL Steffen Vogel.  Der Freistaat Bayern habe bereits eine Reduzierung der Haftpflichtversicherungsprämien für Hebammen durchgesetzt und auch eine den Regress der Sozialversicherungen auf Fälle der groben Fahrlässigkeit begrenzt. Um auch den Beruf des Belegarztes in der Geburtshilfe  wieder attraktiver zu machen, will sich der Freistaat auf Bundesebene dafür einsetzen, dass Belegärzte Haftungsrechtlich gleichgestellt werden und das Bund rechtlich klarstellt, dass bei der Übernahme der Haftpflichtprämien durch die Krankenhäuser möglich ist und es die weitere Möglichkeit gibt, die Haftpflichtversicherungsprämie durch eine gesetzliche Pflichtversicherung für alle Gesundheitsberufe oder über eine Versicherung bei öffentlich-rechtlichen Institutionen zu reduzieren.


MdL Vogel: Betreuungsplätzen in Bad Neustadt werden mit 49.000 Euro gefördert.

geschrieben am 16. November 2017

Bad Neustadt. Wie der Landtagsabgeordnete Steffen Vogel bekannt gab, darf sich die Stadt Bad Neustadt auf eine Förderung von 49.000 Euro für fünf neue Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren freuen. „Das hat mir die Sozialministerin Emilia Müller heute per Fax mitgeteilt“, freut sich der zuständige Stimmkreisabgeordnete. Die Plätze würden an der Kindertagesstätte Lebenhan entstehen. „Daneben ist noch eine Förderung für Baumaßnahmen in Höhe von 307.000 Euro vorgesehen, so dass sich die Förderung voraussichtlich auf 356.000 Euro belaufen.“

Vogel erläutert, dass die Gelder aus dem vierten Investitionsprogramm zur Schaffung neuer Kitaplätze stammen würden und der Freistaat damit den Kommunen einen Aufschlag von bis zu 35 Prozent zu den Bundesfördermitteln gewähren würde. Insgesamt seien für dieses Programm vom Landtag 178 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt worden.

„Wir Landtagsageordnete wollen damit rechtzeitig den steigenden Geburtenzahlen Rechnung tragen und gleichzeitig die bayerischen Kommunen bei ihrer Pflichtaufgabe der Kinderbetreuung unterstützen“, so Vogel kommentierend. Ziel sind eine maßgeschneiderte Kinderbetreuung in allen Teilen Bayern und höchste Qualität in den Kindertageseinrichtungen. Vogel wies außerdem darauf hin, dass auch noch weitere Kommunen bis zum 31.August 2019 Anträge bei der Regierung von Unterfranken stellen könnten.


Am Puls der Landespolitik

geschrieben am 14. November 2017

Besuchergruppe aus dem Stimmkreis zu Gast im Bayerischen Landtag und auf dem Oktoberfest

 

 

Interessante Einblicke in die Landespolitik konnte kürzlich eine Reisegruppe aus den Landkreisen Haßberge und Rhön-Grabfeld bei einer Besucherfahrt in den Bayerischen Landtag nach München erhalten. Landtagsabgeordneter Steffen Vogel lud insgesamt rund 110 Personen aus Pfaffendorf, Burglauer und Bad Neustadt ein und empfing die Reisegruppe persönlich im Maximilianeum in München. Die Gäste waren Mitglieder, Helfer und Unterstützer des Obst- und Gartenbauvereins Pfaffendorf, des Bayerischen Roten Kreuzes Bad Neustadt und des Heimatvereins Burglauer.

Nach einem gemeinsamen Weißwurstfrühstück in der Landtagsgaststätte nahmen die Gäste an einer kurzen Filmvorführung des Bayerischen Landtags mit vielen Informationen rund um die parlamentarische Arbeit teil. Hierauf durften die Besucher an einer Führung durch den Landtag teilnehmen und einen Blick in die historischen Räume des Parlaments werfen, wie beispielsweise den ehemaligen Senatssaal oder das Zimmer des Ältestenrates. Im Plenarsaal in dem der Landtag seine Sitzungen abhält, konnten die Teilnehmer anschließend Landtagsluft schnuppern, da alle auf den Sitzen der Abgeordneten und der Regierung Platz nehmen durften. „Sitz Nummer 121 – da ist normalerweise mein Platz“, zeigte Abgeordneter Steffen Vogel, der sich viel Zeit für seine Besuchergruppe genommen hatte. Vogel gab schließlich noch einen Einblick in die Arbeit des Landtages und schilderte den Anwesenden eine Sitzungswoche. Die folgenden Diskussionen zur vergangenen Wahl und über andere aktuelle Themen nahmen die Gäste aus der fränkischen Heimat gerne an. So wurden dann unter anderem auch aktuelle Fragen und Anliegen zu Themen wie der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum und die Problematik der Haßberg-kliniken angesprochen. Anschließend besuchte die Reisegruppe zusammen mit Steffen Vogel das Oktoberfest und ließ dort den Tag mit gutem Münchner Bier und einem halben Hendl ausklingen.


Über eine halbe Million Euro für Kreisstraße in Haßfurt

geschrieben am 7. November 2017

LANDKREIS HASSBERGE – Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Steffen Vogel gab Staatssekretär Gerhard Eck bekannt, dass 600.000 Euro für den Neubau einer Verbindungsstraße zwischen dem Gewerbegebiet-Ost und der Kreisstraße HAS 10 vom Freistaat Bayern nach dem Bayerischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) zur Verfügung gestellt werden.

MdL Vogel freute sich, dass von den veranschlagten 1.227.000 Euro Gesamtkosten voraussichtlich ca. 988.000 Euro zuwendungsfähig seien. Der Fördersatz beträgt demnach ca. 61%. Die Regierung von Unterfranken werde nun die erforderlichen Bewilligungsdetails festsetzen.

Es handelt es sich hierbei um den Neubau der Verbindungsstraße zwischen dem Gewerbegebiet Ost und der Kreisstraße HAS 10 durch die Stadt Haßfurt. Die neue Verbindungsstraße soll u.a. der Entlastung des zeitweise überlasteten Knotenpunktes B26/Godelstatt (Gewerbegebiet Ost)/Augsfelder Straße dienen. Die neue Verbindungsstraße verläuft in Nord-Süd-Richtung und hat eine Länge von 364 m. Die Fahrbahn wird 6,50 m breit.