Mehr Geld für Belebung von Ortskernen

geschrieben am 1. Februar 2018

HASSFURT – „Die Belebung von Ortskernen schafft attraktive Lebensräume in unserer Heimat und wirkt dem demografischen Wandel gezielt entgegen. Daher haben wir als CSU-Fraktion die Initiative ergriffen, die Mittel für Dorferneuerungen im Nachtragshalt 2018 um 9 Millionen Euro zu erhöhen“, so Landtagsabgeordneter Steffen Vogel. Der Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags hat heute auf Initiative der CSU-Fraktion beschlossen, die Mittel über den Ansatz der Staatsregierung hinaus von rund 27 auf mehr als 36 Millionen Euro zu erhöhen. Der Beschluss des Haushaltsausschusses muss vom Plenum noch bestätigt werden. Einschließlich der EU- und Bundesmittel stehen damit für die Förderung der Dorferneuerung rund 76 Millionen Euro zur Verfügung.

„In unserer Region profitieren viele Gemeinden und Dörfer von Maßnahmen (siehe Gliederung am Ende der Pressemitteilung) im Rahmen der Dorferneuerung und Flurneuordnung“, verdeutlicht der Abgeordnete Vogel. „Wir tragen mit der Mittelerhöhung den sichtbaren Folgen des Strukturwandels aktiv Rechnung und schaffen so die Voraussetzungen für gleichwertige Lebens- und Arbeitsverhältnisse.“

Die Belebung der Ortskerne stärkt das ländliche Lebensumfeld. Häuser mit alter Bausubstanz können saniert und leer stehende Gebäude wiedergenutzt werden. „Das reduziert den Flächenverbrauch für Wohn- und Gewerbeflächen an den Ortsrändern und stärkt den sozialen Zusammenhalt im Ort“, erklärt Steffen Vogel. „Mit den zusätzlichen Mitteln auf Initiative der CSU-Landtagsfraktion wollen wir Wartezeiten verkürzen und die Dorferneuerungsprojekte rascher umsetzen.“ Insgesamt werden im Nachtragshaushalt 2018 auf besondere Initiativen der CSU-Landtagsfraktion 75 Millionen Euro zusätzlich investiert.

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FREISTAAT WILL MOBILFUNKLÖCHER SCHLIESSEN

geschrieben am 29. Januar 2018

Schnelles Internet auf Handy und Tablet ist für die Bürger und auch die Unternehmen in unserer Region enorm wichtig. Um weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen“, so Landtagsabgeordneter Steffen Vogel.

Der Abgeordnete sieht es sogar als „K.O.-Kriterium“ für einen Ort an, wenn dort kein guter Mobilfunkempfang vorhanden ist. Bei der Wahl eines Wohnortes spiele laut Vogel einerseits die Verkehrsanbindung und der Weg zu Arbeit eine wichtige Rolle, aber genauso wichtig sei die Internetanbindung und auch die Erreichbarkeit über das Mobilfunknetz.

Der Freistaat Bayern hat nun ein Förderprogramm ins Leben gerufen, um diese weißen Flecken im Mobilfunknetz zu schließen, wovon vor allem auch die Dörfer und Gemeinden in den Landkreisen Rhön-Grabfeld und Haßberge profitieren können, so Vogel. (more…)


65,8 Millionen Euro für den Stimmkreis Haßberge / Rhön-Grabfeld

geschrieben am 19. Januar 2018

HASSFURT – „Unser Stimmkreis wird auch 2018 von den Schlüsselzuweisungen des Freistaates Bayern profitieren“, gibt Landtagsabgeordneter Steffen Vogel bekannt. „Im kommenden Jahr fließen 37,1 Mio. Euro in den Landkreis Haßberge und 28,7 Mio. Euro in unsere Region.“ Die kreisangehörigen Gemeinden im Haßbergkreis erhalten davon zusammen 21.655.184 Euro (Rhön-Grabfeld im Bereich des Stimmkreises 604 – 14.381.824 Euro), der Landkreis Haßberge 15.448.820 Euro (Rhön-Grabfeld 14.395616 Euro). Damit sind die Schlüsselzuweisungen 2018 auf weiterhin sehr hohem Niveau. „Im Vergleich zum Vorjahr 2017 bedeutet dies einen Anstieg für unseren Heimatkreis um knapp 5,8 Millionen Euro“, was einen Anstieg im Landkreis Haßberge von 12,69 Prozent und einen Anstieg von 5,97 Prozent für Rhön-Grabfeld bedeutet“, freut sich der Abgeordnete Vogel.

Insgesamt steigen die Schlüsselzuweisungen bayernweit um über 9 Prozent auf rund 3,67 Milliarden Euro. MdL Steffen Vogel: „Es zeigt sich erneut, dass kein anderes Bundesland so gut wirtschaftet wie Bayern. Ich freue mich besonders darüber, dass der Freistaat dabei die Kommunen nicht vergisst und uns finanziell so gut unterstützt.“ Die Rekordschlüsselzuweisungen des vergangenen Jahres werden 2018 noch einmal übertroffen. Vor allem Gemeinden mit einer schwachen Steuerkraft können ihre allgemeinen Verwaltungshaushalte damit nachhaltig stärken. Die Schlüsselzuweisungen sind die wichtigste staatliche Zahlung im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches. Dabei können die Gemeinden und Landkreise frei über die Verwendung der Schlüsselzuweisungen entscheiden. „Flankiert wird der Anstieg der Schlüsselzuweisungen durch die Erhöhung der allgemeinen Investitionspauschale um rund 10 Prozent auf 446 Millionen Euro“, so Finanzminister Markus Söder. Weitere Schwerpunkte im kommunalen Finanzausgleich 2018 sind u.a. die Erhöhung des Ansatzes für die Krankenhausfinanzierung auf über 640 Mio. Euro und die Anhebung der Pauschalen für den Straßenbau und Straßenunterhalt um gut 8 %.

„Der kommunale Finanzausgleich 2018 trägt mit Schlüsselzuweisungen auf Rekordniveau mehr denn je zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern bei und setzt zudem starke Impulse für kommunale Zukunftsinvestitionen“, so der Stimmkreisabgeordnete Steffen Vogel abschließend.

Übersicht für den Landkreis Haßberge.

Gemeinde Zuweisung 2018
Aidhausen 746.048,00 €
Breitbrunn 457.976,00 €
Bundorf 431.488,00 €
Burgpreppach 541.156,00 €
Ebelsbach 1.304.560,00 €
Ebern 415.688,00 €
Eltmann 474.260,00 €
Ermershausen 252.556,00 €
Gädheim 503.440,00 €
Haßfurt 1.537.364,00 €
Hofheim i. UFr. 973.944,00 €
Kirchlauter 547.272,00 €
Knetzgau 1.853.524,00 €
Königsberg i. Bay. 517.756,00 €
Maroldsweisach 1.248.524,00 €
Oberaurach 1.963.104,00 €
Pfarrweisach 662.120,00 €
Rauhenebrach 1.194.384,00 €
Rentweinsdorf 662.452,00 €
Riedbach 763.196,00 €
Sand a. Main 644.224,00 €
Stettfeld 474.204,00 €
Theres 908.548,00 €
Untermerzbach
Wonfurt 640.340,00 €
Zeil a. Main 1.937.056,00 €
Summe Gemeinden 21.655.184,00 €
Summe Landkreis 15.448.820,00 €
Summe Gesamt 37.104.004,00 €

 

 

Gemeinde Zuweisung 2018
Aubstadt
Bad Königshofen i.Gr. 1.535.632,00 €
Bad Neustadt a.d.Saale 852.428,00 €
Bastheim 1.070.768,00 €
Burglauer 591.944,00 €
Großbardorf 211.840,00 €
Großeibstadt 396.008,00 €
Hendungen 329.356,00 €
Herbstadt 318.668,00 €
Heustreu 418.140,00 €
Höchheim 603.776,00 €
Hohenroth 1.237.008,00 €
Hollstadt 687.284,00 €
Mellrichstadt 27.948,00 €
Niederlauer 413.032,00 €
Oberstreu 606.116,00 €
Rödelmaier 349.516,00 €
Saal a.d.Saale 513.396,00 €
Salz 325.232,00 €
Schönau a.d.Brend 507.736,00 €
Stockheim 560.320,00 €
Strahlungen 340.788,00 €
Sulzdorf a.d.Lederhecke 595.076,00 €
Sulzfeld 216.016,00 €
Trappstadt 538.932,00 €
Unsleben 257.560,00 €
Wollbach 468.260,00 €
Wülfershausen a.d.Saale 409.044,00 €
Summe Gemeinden 14.381.824,00 €
Summe Landkreis 14.395.616,00 €
Summe Gesamt 28.777.440,00 €

Bürgerpreis 2018: Bayern leben Europa

geschrieben am 16. Januar 2018

Bürgerpreis des Bayerischen Landtags für ehrenamtliches Engagement 2018 mit dem Leitthema „Bayern leben Europa“

München. 100 Jahre nach der Gründung des Freistaats setzt sich fast jeder Zweite in Bayern ehrenamtlich für das Zusammenleben und unsere Gesellschaft ein – an ganz unterschiedlichen Stellen und in den verschiedensten Formen. Um die Vielfalt dieses großartigen bürgerschaftlichen Engagements zu würdigen, vergibt der Bayerische Landtag jährlich seinen Bürgerpreis. Dieses Jahr steht der Preis unter dem Leitthema: „Bayern leben Europa“, wie der Abgeordnete Steffen Vogel mitteilt.

Europa befindet sich in einer Umbruchsphase. Seit einigen Jahren beherrschen allzu oft Probleme, Konflikte und Auflösungserscheinungen die Debatten, wenn es um die Europäische Union, aber auch Europa ganz grundsätzlich geht. „Gleichzeitig setzen sich auch in Bayern gerade vor diesem Hintergrund zunehmend Bürgerinnen und Bürger dafür ein, auf die enormen Vorzüge und herausragenden Errungenschaften des geeinten Kontinents aufmerksam zu machen“, so Vogel.

Der Abgeordnete denkt dabei an die Initiativen für die europäische Verständigung, an historischen Projekten, an grenzüberschreitenden Umweltprojekten, an durch Partnerschaften oder Austauschprojekte von Schulen, Vereinen oder Kommunen. Letztlich steht eine Bewerbung allen Personen, Gruppen und Verbänden offen, die sich für die europäische Idee einsetzen.

Wie MdL Vogel weiter mitteilt, können sich entsprechende ehrenamtliche Projekte und Bündnisse bis zum 9. März 2018 um den Bürgerpreis des Bayerischen Landtags 2018 zu bewerben. Eine Jury unter Vorsitz der Landtagspräsidentin Barbara Stamm wählt dann unter den Bewerbern aus. Der Preis ist mit insgesamt 50.000 Euro dotiert, wobei das Preisgeld auch auf mehrere Preisträger aufgeteilt werden kann, so der Abgeordnete Steffen Vogel. Die Preisträger werden im Rahmen einer feierlichen Verleihung im Maximilianeum dann am 28. Juni 2018 ausgezeichnet.

Alle Informationen rund um die Bewerbung finden Sie auf der Internetseite www.buergerpreis-bayern.de oder Sie wenden sich an das Büro das Abgeordneten Steffen Vogel unter 09521/1536 oder buero@steffen-vogel.com.


„Medizinische Versorgung bleibt größte Herausforderung“

geschrieben am 20. Dezember 2017

Haßfurt/ München. Der Gesundheitspolitische Arbeitskreis der CSU (GPA) hat sich am Dienstag unter Leitung von Vorsitzenden Dr. Alexander Ambros in Haßfurt zur Jahresabschlusssitzung getroffen. Als Referenten hatte Dr. Ambros (Knetzgau) den Landtagsabgeordneten Steffen Vogel, als Mitglied im Gesundheitsausschuss, eingeladen, damit dieser den GPA´lern Rede und Antwort steht. Beherrschendes Thema des Abends war natürlich die Frage zur Zukunft der Geburtshilfestation in Haßfurt. Die Mitglieder des GPA zeigten sich sehr zufrieden, dass der Freistaat „gerade noch rechtzeitig“ in die Förderung des Defizites von Geburtshilfestationen einsteigt, wie Dr. Ambros betont.

Auch Vogel zeigte sich erleichtert, dass mit dem Förderprogramm nunmehr der Ball im Haßbergkreis liege und „wir es nun selbst in der Hand hätten“. So sei die Förderung nicht abhängig von der Geburtenzahl. „Während im letzten Jahr immer davon die Rede war, dass man mindestens 550 oder 600 Geburten benötige, müssten es nun nur mehr als 300 Geburten sein, was in Haßfurt leicht erreicht werden könne.“

Hürde wird sein, dass mindestens 50 Prozent der werdenden Mütter aus dem Landkreis in Haßfurt entbinden müssen. Vogel sieht dies trotzdem als Chance und wundert sich, mit welchem Pessimismus von Seiten der SPD dieses neue Förderprogramm in der Presse kommentiert wurde. „Wir sollten nun alle zusammenarbeiten, Optimismus und Aufbruchstimmung verbreiten, um die drei Geburten mehr pro Monat aus dem Haßbergkreis zu erreichen und nicht alles schlecht reden“, so MdL Steffen Vogel. Das Förderprogramm sei eine einmalige Chance für den Landkreis das Defizit in den Haßberg-Kliniken um über eine halbe Million Euro von einem Jahr auf das andere zu reduzieren und trotzdem die Geburtshilfestation zu erhalten. Dies sei eine gute Perspektive, für die es sich zu kämpfen lohne, so Vogel.

Eine Schlüsselrolle komme nach Ansicht der GPA-ler Karin Kramer und Stefanie Schilling den niedergelassenen Frauenärzten zu. Mit diesen müssen man im Rahmen eines „runden Tisches Geburtshilfe“ den regelmäßigen Dialog und Austausch suchen, erweiterte Vogel. Diese müssten mit ins Boot genommen werden, wenn es darum gehe, die Geburtshilfestation weiter zu entwickeln, damit künftig mehr Zuweisungen nach Haßfurt erfolgen.

Auch regt der Gesundheitspolitiker gezielte Werbe- und Marketingmaßnahmen der Haßberg-Kliniken an. Uns sollten 5.000 Euro oder 10.000 Euro nicht zu schade sein, um eine sehr professionelle Imagebroschüre für die Geburtshilfestation in Haßfurt zu erstellen und diese werdenden Müttern aus dem Landkreis zukommen zu lassen. Ebenso müsse man, so MdL Steffen Vogel, über einen Werbefilm ernsthaft nachdenken, den man in den sozialen Netzwerken, wie Facebook, verbreiten kann. „Die vielen zufriedenen Mütter könnten dabei die besten Werbeträgerinnen sein, um die Vorteile unserer Geburtshilfe herauszustellen“, so Vogel weiter.

Wenn wir mit 10.000 Euro Einsatz für Werbung und Marketing über 600.000 Euro Förderung bekommen, dann ist das ein gutes Geschäft für den Landkreis und die Haßberg-Kliniken, so MdL Steffen Vogel weiter.

Der Abgeordnete informierte weiter, dass am Donnerstag, den 21.12 der Verwaltungsrat der Haßberg-Kliniken tage und auf der Tagesordnung sein Antrag stehe, die Geburtshilfestation aufgrund des neuen Förderprogramms über den 31.12.2018 hinaus fortbestehen zu lassen.

Vogel äußerte die Hoffnung, dass sich der Verwaltungsrat für einen Fortbestand entscheiden werde. „Ich werde jedenfalls dafür nachhaltig werben“, so Vogel kämpferisch. Er habe diesbezüglich auch bereits positive Signale von Landrat Wilhelm Schneider erhalten, der dies unterstütze.

 

Initiativen gegen den drohenden Ärztemangel

Zweiter großer Schwerpunkt des Abends war der Bericht von MdL Vogel über die Initiativen der CSU-Fraktion zur Bekämpfung des drohenden Medizinermangels in Deutschland und Bayern. Vogel erläuterte, dass die CSU-Fraktion insgesamt 27 Anträge in den Bayerischen Landtag eingebracht habe, mit welchen man dem drohenden Medizinermangel gegensteuern wolle. GPA-Vorsitzender Dr. Alexander Ambros hält dies für dringend notwendig. Positiv sei, dass das Bundesverfassungsgericht den strengen NC für Medizinstudenten gekippt habe.

Dem schloss sich Vogel an und erläuterte, dass der Landtag die Einrichtung einer sogenannten Landarztquote bei der Vergabe von Studienplätzen für Medizin beschlossen habe. Nach dem Willen der CSU sollen Abiturientinnen und Abiturienten leichter einen Studienplatz in Medizin erhalten, wenn diese sich verpflichten, nach dem Studium im ländlichen Raum als Allgemeinmediziner tätig werden. Zunächst soll die Quote bei 5 Prozent aller Studienplätze liegen. Auch soll dabei nicht nur der Notendurchschnitt beim Abitur entscheidend sein, sondern auch ehrenamtliches Engagement im ländlichen Raum solle genauso berücksichtigt werden, wie eine Berufsausbildung im medizinischen Bereich, z.B. als Krankenpfleger der Rettungssanitäter, erläutert MdL Steffen Vogel weiter.

Auch wurde beschlossen, dass die Kassenärztliche Vereinigung (KVB) nicht nur den aktuellen Bedarf an Medizinern und deren Versorgung feststellen müsse, sondern auch eine mittelfristige Bedarfsprognose zur flächendeckenden, wohnortnahen Versorgung mit Haus- und Fachärzten, um rechtzeitig erkennen zu können, wann ein Medizinermangel in einer Region drohe.

Laut Steffen Vogel sei dabei weiter wichtig, dass die KVB und die Krankenkassen übereinkommen, die Planungsbereiche weiter zu teilen. Dies sei für den Haßberg-Kreis sehr wichtig, so Vogel. So würde bisher nur geschaut, ob im Altlandkreis Haßfurt genug Ärzte seien. „Wenn in Haßfurt 20 Ärzte sind und im Steigerwald keiner, wäre es für die KVB zwar in Ordnung, aber nicht für die Menschen im Steigerwald die keinen Arzt vor Ort mehr hätten“, so Vogel weiter.

Kern des drohenden Medizinermangels sei es, so der Landtagsabgeordnete, dass es insgesamt zu wenig Medizinstudienplätze in Deutschland gäbe. „Bayern ist vorbildlich und errichtet in Augsburg eine neue Fakultät“, so Vogel, während die anderen Bundesländer eher die Studienplätze im Medizinerbereich zurückfahren, wegen hoher Kosten. „Die Vergabe der Plätze laufe dann aber wieder deutschlandweit, so dass die bayerischen Abiturienten nur wenig von mehr Studienplätzen in Bayern profitieren würden“. Wir brauchen mehr Medizinstudienplätze in ganz Deutschland, so Vogel weiter.

Denn es sei ein Armutszeugnis für die deutsche Hochschullandschaft, wenn wir zur Versorgung unserer Bevölkerung nur noch auf ausländische Ärzte angewiesen sind, während viele junge Abiturientinnen und Abiturienten gerne Medizin studieren würden, wir sie aber nicht lassen. Das gesamte Antragspaket für Maßnahmen gegen den Medizinermangel kann auf der Homepage von MdL Steffen Vogel hier heruntergeladen werden.

Download: Antragspaket


Staatskanzlei und Landtag besichtigt: Rügheimer Dorfgemeinschaft besuchte MdL Steffen Vogel

geschrieben am 18. Dezember 2017

Rügheim. / München. Interessante Eindrücke gewannen die Mitglieder der Dorfgemeinschaft Rügheim bei Ihrem Besuch in München auf Einladung von MdL Steffen Vogel. Neben der Staatskanzlei wurde auch der Landtag besichtigt und im Plenarsaal erläuterte Steffen Vogel die Arbeit im Parlament.

Als Dank für das vielfältige ehrenamtliche Engagement der Rügheimer Dorfgemeinschaft hatte MdL Vogel die aktiven Mitglieder nach München eingeladen.

Hier einige Impressionen:


„Die Geburtshilfe in Haßfurt kann erhalten werden!“

geschrieben am 6. Dezember 2017

 

Den Artikel hier als pdf-Datei ansehen:

Sicherung-Geburtshilfe_komplett