MdL, Steffen Vogel: Kräftige Finanzspritze vom Freistaat für den Landkreis Haßberge und Rhön-Grabfeld

Lkr. Haßberge / Rhön-Grabfeld. „Auch im nächsten Jahr wird der Landkreis Haßberge und seine Kommunen von den Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern ganz erheblich profitieren. 2020 fließen insgesamt 37.919.656 Euro für Haßberge und 39.537.412 Euro für Rhön-Grabfeld “, teilt Landtagsabgeordneter Steffen Vogel in einer Pressemitteilung mit. Der Landkreis Haßberge erhält davon 16.095.372 Euro , Rhön-Grabfeld erhält 15.373.092 Euro . Städte und Gemeinden des Landkreises Haßberge 21.824.284 Euro und des Landkreises Rhön-Grabfeld 24.164.320 Euro.

Landesweit steigen die Schlüsselzuweisungen um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro. Wie Vogel erläutert, sind die Mittel die wichtigste Einzelleistung aus dem kommunalen Finanzausgleich und sollen vor allem finanzschwächere Kommunen in Bayern stärken, damit diese ihre Aufgaben erledigen können.

„Insgesamt werden die Gemeinden und Landkreise in Bayern im Jahr 2020 die Rekordsumme von 10,29 Milliarden Euro erhalten“, sagt Vogel zum kommunalen Finanzausgleich. „Kein anderes Bundesland unterstütze seine Kommunen so wie der Freistaat Bayern. Dies wird sich darin belegt, dass bayerische Kommunen die höchste Investitionsquote in Deutschland hätten, was wiederum vor allem den Menschen vor Ort zu Gute komme“, so Vogel weiter. „Das ist ein neuer Rekordwert und sorgt dafür, dass unsere Kommunen auch weiterhin massiv in die Zukunft investieren können. Es kommt den Menschen vor Ort zu Gute, dass unsere Kommunen in Bayern seit Jahren die höchste Investitionsquote in Deutschland haben.“

Innerhalb des Finanzausgleichs gebe es Kommunen, die dieses Jahr mehr bekommen würden, während andere mit eher weniger rechnen müssten. Dies läge daran, dass die diesjährige Grundlage für den Finanzausgleich auf den Steuerzahlen aus dem Jahr 2018 fußt, so Vogel. So können sich zum Beispiel die kleinen Kommunen wie Unsleben, Hohenroth und Bischofsheim über teilweise hohe Zuwächse freuen, während die Schlüsselzuweisung für Bad Neustadt dieses Jahr komplett wegfällt. „Es ist aber insgesamt kein schlechtes Zeichen für die Region, wenn die Zuweisungen nicht weiter steigen oder sogar rückläufig sind, da dies bedeutet, dass sich die Wirtschaftskraft in den letzten Jahren deutlich verbessert hat“, so Steffen Vogel. „Bedenkt man, dass die Schlüsselzuweisungen landesweit um 150 Millionen Euro auf erstmals über 4 Milliarden Euro gestiegen sind, heißt es im Umkehrschluss, dass die Region im Vergleich zu anderen Landkreisen weiter aufholt. Dennoch können sich finanzschwache Kommunen, dass zeigen die Beispiele Unsleben, Hohenroth und Bischofsheim, auf den Freistaat Bayern verlassen, der seine Kommunen nicht im Regen stehen lässt“, so Steffen Vogel.

Darüber hinaus  werde auch eigene Einnahmebasis der bayerischen Kommunen im kommenden Jahr deutlich gestärkt. Ab dem 1. Januar 2020 fällt die erhöhte Gewerbesteuerumlage weg. „Allein dadurch stehen unseren Gemeinden und Landkreisen in Bayern nochmals rund 800 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Aufstellung Schlüsselzuweisungen der Gemeinden im Lkr. Haßberge und Rhön-Grabfeld: