FREISTAAT WILL MOBILFUNKLÖCHER SCHLIESSEN

Schnelles Internet auf Handy und Tablet ist für die Bürger und auch die Unternehmen in unserer Region enorm wichtig. Um weiße Flecken auf der Landkarte zu schließen, müssen wir uns gemeinsam anstrengen“, so Landtagsabgeordneter Steffen Vogel.

Der Abgeordnete sieht es sogar als „K.O.-Kriterium“ für einen Ort an, wenn dort kein guter Mobilfunkempfang vorhanden ist. Bei der Wahl eines Wohnortes spiele laut Vogel einerseits die Verkehrsanbindung und der Weg zu Arbeit eine wichtige Rolle, aber genauso wichtig sei die Internetanbindung und auch die Erreichbarkeit über das Mobilfunknetz.

Der Freistaat Bayern hat nun ein Förderprogramm ins Leben gerufen, um diese weißen Flecken im Mobilfunknetz zu schließen, wovon vor allem auch die Dörfer und Gemeinden in den Landkreisen Rhön-Grabfeld und Haßberge profitieren können, so Vogel.

Wie der Abgeordnete weiter mitteilt, habe Wirtschaftsministerin Ilse Aigner vor Kurzem die Eckpunkte für eine Offensive zur Verbesserung der Mobilfunkversorgung in Bayern im Landtag vorgestellt: Kernstück soll dabei ein Förderprogramm für Kommunen zur Schließung von Mobilfunklücken in Gebieten ohne Sprachmobilfunk sein. Für dieses Förderprogramm stehen im Masterplan BAYERN DIGITAL II 80 Millionen Euro bereit. „Der Staat übernimmt vor Ort mit 80 Prozent den ganz überwiegenden Teil der Kosten“, erklärt Vogel. „Aus meiner Sicht sollte jede Kommune ernsthaft prüfen, ob über dieses Sonderförderprogramm Versorgungslücken in den Dörfern geschlossen werden können.  Vogel hob dabei den großen Vorteil für die wirtschaftliche Entwicklung durch ein modernes Mobilfunknetz hervor.

Da die Kommunen die Sendemasten an die Mobilfunkbetreiber vermieten können und dafür Mieteinnahmen erzielen, dürfte auf diese auch keine nennenswerte finanzielle Belastung zukommen.

MdL Vogel begründet das Förderprogramm mit dem Ziel des Freistaats gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land auch in der Frage der mobilen Kommunikation umzusetzen. „Dabei beruht das gesamte Modell auf Freiwilligkeit. Es wird keine Gemeinde gezwungen, am Förderprogramm teilzunehmen“, so Vogel.

Vogel hält auch die Konstruktion über die jeweiligen Städte und Gemeinden für richtig, weil diese am besten wüssten, wo Versorgungslücken bestehen und wo die Bevölkerung sich eine Verbesserung wünscht, aber auch wo die Bevölkerung vor Ort gegen einen weiteren Mast kritisch eingestellt ist.

Zudem hätten die Mobilfunkbetreiber zugesichert, jeder Gemeinde bei der Standortsuche und bei der technischen Beratung behilflich zu sein.

Das Förderprogramm muss noch von der Europäischen Kommission genehmigt werden. Die CSU-Landtagsfraktion hat dazu in der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag erfolgreich einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag eingebracht, der auch die Zustimmung der SPD gefunden hat. Mehr als Zweidrittel des Landtags appellieren also an die Gemeinden, dieses Programm gut anzunehmen. „In gemeinsamer Verantwortung für unsere Region würde ich mich daher freuen, wenn sich unsere Kommunen am Ausbau des schnellen LTE-Standards beteiligen würden“, so MdL Steffen Vogel abschließend.